Sozialpolitik anders gedacht: Soziale Infrastruktur

Eine alternative Hegemonie muss sich im Zusammenhang praktischer Ansätze zu gesellschaftlicher Veränderung entwickeln. Dabei gilt es, dafür zu sorgen, dass sich Tätigkeiten besser entfalten können, die von Markt nicht honoriert werden, aber gleichwohl nützlich und notwendig sind. Das heißt einiges mehr als ein garantiertes allgemeines Grundeinkommen im Rahmen sonst gleichbleibender Verhältnisse. Die Beziehung von Individuum und Gesellschaft ist neu zu bestimmen, die »Soziale Infrastruktur« massiv auszubauen.

Unter »sozialer Infrastruktur« verstehen die AutorInnen die Einrichtungen, die gewährleisten, dass wichtige Grundbedürfnisse allen Menschen kostenlos oder zumindest kostengünstig zur Verfügung stehen. Dies betrifft vor allem die Bereiche Gesundheit, Bildung und Kultur, Verkehr und Wohnen. Unsere Gesellschaft hat ein Maß an Produktivität erreicht, die es möglich und notwendig macht, diese soziale Infrastruktur grundsätzlich neu zu organisieren und zu erweitern.

Der Ausbau der sozialen Infrastruktur richtet sich gegen eine der entscheidenden Grundlagen der kapitalistischen Gesellschaft, nämlich den Zwang zur Lohnarbeit und die Vermarktlichung der sozialen Beziehungen. Die neoliberale Offensive hat dies in den zurückliegenden Jahrzehnten vorangetrieben. Dies ist auch ein Grund dafür, dass die Frage der »öffentlichen Güter« wieder stärker in das Zentrum der politischen Debatte gerückt ist.