MEMORANDUM 2017: Statt »Germany first«: Alternativen für ein solidarisches Europa (Neue Kleine Bibliothek)

Das MEMORANDUM 2017 bilanziert die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre und die von ihr noch verschärften Krisenerscheinungen. Einmal mehr erweist sich dabei, wie zentral die Verteilungsfrage ist. Verdeutlicht wird dies auch mit Blick auf die vom Bundesverfassungsgericht beanstandete sogenannte Reform der Erbschaftsteuer und auf die Rentenpolitik. Als notwendig erachtet das Memorandum eine nachhaltige sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, die mit den Krisenfolgen auch die Krisenursachen angeht. Für die EU-Ebene rücken die akuten ökonomischen und sozialen Problemlagen und die Tendenzen einer wirtschafts- und währungspolitischen Re-Nationalisierung in den Mittelpunkt. Hinzu kommen die Flüchtlingskrise sowie die seit langem bekannten Konstruktionsmängel des Maastrichter Vertrages. Die in den aktuellen Debatten vorgetragenen Lösungsansätze werden auf ihre Tragfähigkeit hin überprüft. Weitere Themen sind die Entwicklungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt, im öffentlichen Dienst, bei der Bildungspolitik sowie im Bereich der wirtschaftlichen Konzentration.