Der Rechtsruck: Skizzen zu einer Theorie des politischen Kulturwandels

Ein Gespenst geht um in Europa und anderen Ländern des einstmals so goldenen Westens, das Gespenst des Rechtspopulismus. Und wie es so geht mit Gespenstern: Es nährt sich von der Furcht, es wirkt durch grausige Effekte, und oft genug steckt hinter dem gespenstischen Spuk noch etwas anderes als die ewige Wiederkehr des Totgesagten. Das Interesse von Macht und Ökonomie. Der scheinbar unaufhaltsame Weg von den repräsentativen Demokratien zu den totalitären, populistischen und neu-nationalistischen Regimes, der über all das Liberale, Tolerante, Soziale und Aufgeklärte hinweg geht, auf das wir uns so lange als gesicherte politische Kultur etwas einbildeten, der Rechtsruck, der längst von den Rändern in die Mitte unserer Gesellschaft reicht, hat Ursachen, Nebenwirkungen, Medien, Sprachen, psychologische, ökonomische und kulturelle Wirkkräfte, die erst durch die gegenseitige Verstärkung solch einen phänomenalen Sog zu erzeugen scheinen. Es gibt nicht den einen und alles erklärenden Grund für den größten politischen Rückschritt in der Geschichte der Neuzeit, der von Trump zu Orban, von der AfD zu den Neofaschisten, von der Neuen Rechten zu den populistischen Parolen gegen "Establishment" und "Lügenpresse" reicht, und gegen den aus der neoliberalen Postdemokratie und ihren Regierungen nur wenig Widerstand zu erwarten ist. Vielmehr erleben wir ein unübersichtliches, oft sogar widersprüchliches Durcheinander von Symptomen und Krankheiten einer Demokratie, die ihre besten Tage, wie es scheint, hinter sich hat. Aber allen diesen Erscheinungen des Rechtsrucks sind zwei Eigenschaften gemeinsam: Sie sind nicht geheimnisvoll und sie sind nicht schicksalhaft. Sie sind vielleicht immun gegen einen vernünftigen Dialog, gegen Erkenntnis und Analyse dagegen nicht. Zu verstehen, was da eigentlich vor sich geht, ist die erste Waffe der demokratischen Zivilgesellschaft im Kampf gegen den Rechtsruck und die Wiederkehr von Nationalismus, Rassismus und Faschismus. Das beste Mittel gegen Gespenster ist, ihnen furchtlos, aufrecht und mit genauem Blick entgegenzutreten.