Staatsrecht I (Skripten - Öffentliches Recht)

Die Grundrechte sind das Herzstück der Verfassung. Zulässigkeit und Begründetheit der Verfassungsbeschwerde geben jedem Klausurersteller die Möglichkeit, Grundrechtsverständnis abzuprüfen. Die einzelnen Grundrechte werden im Rahmen der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde umfassend erklärt. Lernen Sie mit der hemmer-Methode den richtigen Fallaufbau, auf den gerade im öffentlichen Recht besonders viel Wert gelegt wird.



Inhalt:

.Stellung des Bundesverfassungsgerichts


.Zulässigkeitsvoraussetzungen


.Abschließender Übungsfall zur Zulässigkeit


.Prüfungsumfang bei einer Verfassungsbeschwerde


.Exkurs: Bindungswirkung der Verfassungsgerichtsentscheidung


.Arten und Funktionen der Grundrechte


.Prüfungsschemata zur Verletzung von Freiheitsgrundrechten


.Schutz der Menschenwürde, Art. 1 I GG



.Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 I GG


.Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II S.1 GG



.Freiheit der Person, Art. 2 II S.2, 104 GG



.Allgemeiner und spezieller Gleichheitssatz, Art.3 GG



.Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art 4 GG



.Meinungs-, Informations-, Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 I GG



.Kunst- und Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 III GG



.Schutz von Ehe, Familie und Erziehungsrecht, Art. 6 GG



.Schulorganisationsgewalt und schulische Grundrechte, Art. 7 GG



.Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG



.Vereinigungsfreiheit, Art. 9 I GG



.Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG



.Freizügigkeit, Art. 11 GG



.Berufsfreiheit, Art. 12 GG



.Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG



.Schutz des Eigentums, Art. 14 GG



.Schutz vor Ausbürgerung, Auslieferung und Asylrecht, Art. 16 und 16a GG



.Petitionsrecht, Art. 17 GG



.Gebot effektiven Rechtsschutzes, Art. 19 IV GG



.Weitere Grundrechte bzw. grundrechtsgleiche Rechte