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Integrationsgesetz eingearbeitet
Mit dem Änderungspaket "Integrationsgesetz", das am
- Juli 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, werden die Bemühungen verstärkt, Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Gesellschaft und Arbeitsmarkt zu integrieren.
Eingearbeitet wurden:
Integrationsgesetz
Verordnung zum Integrationsgesetz
Vierte Verordnung zur Beschäftigungsverordnung
Neu aufgenommen wurden:
Richtlinie zum Arbeitsmarktprogramm
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Deutschförderungsverordnung
Diese Änderungen traten größtenteils am
- August 2016 in Kraft. Soweit die Änderungen ab 1. Januar 2017 gelten, sind sie als Anmerkungen beim jeweiligen Paragrafen berücksichtigt.
Neuer Schengener Grenzkodex
Am
- April 2016 ist eine neue Fassung des Schengener Grenzkodexes in Kraft getreten. Die "Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen" ersetzt die bisherige "Verordnung (EG) Nr. 562/2006". Durch die Neufassung wurden neben der ursprünglichen Verordnung (EG) Nr. 562/2006 sechs Änderungsverordnungen sowie eine Änderung durch den Beitrittsvertrag mit Kroatien berücksichtigt.
Die aktuelle Ausgabe beinhaltet:
Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht: AufenthaltsG, AufenthaltsVO, IntegrationskursVO, IntegrationskurstestVO, DeutschsprachfördererVO, DaueraufenthaltsRL, FreizügigkeitsG/EU, FreizügigkeitsRL, Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz, AusländerzentralregisterG mit DurchführungsVO, Visa-WarndateiG
Asylrecht und Internationaler Schutz: Genfer Konvention, EU-AufnahmeRL, QualifikationsRL, AsylverfahrensRL, Dublin-III-VO, AsylzuständigkeitsbestimmungsVO, AsylG, AnkunftsnachweisVO, AsylbewerberleistungsG, RL Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Staatsangehörigkeitsrecht: StaatsangehörigkeitsG, Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit und Rechtsstellung Heimatloser, BundesvertriebenenG, EinbürgerungstestVO
Schengen-Recht: Neugefasster Schengener Grenzkodex mit Durchführungsübereinkommen, Übertrittsgenehmigung kleiner Grenzverkehr, RückführungsRL
EU-Visarecht: EU-VisumVO, Visum für den längerfristigen Aufenthalt, EU-Visakodex
Arbeitserlaubnis, Beschäftigung: SGB III (Auszug), BeschäftigungsVO, Abkommen EWG/Türkei (ARB 1/80), BerufsqualifikationsfeststellungsG
Übersichtliche Darstellung, ausführliches Stichwortverzeichnis
Rechtsstand:
- 8.2016
Berücksichtigt sind insbesondere die Änderungen durch: Integrationsgesetz, Verordnung zum Integrationsgesetz, 4. Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung. Soweit die Änderungen am 1.11.2017 in Kraft treten, sind sie bereits eingearbeitet.