Direkte Demokratie in Deutschland. Ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit?

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll zuerst einmal der Begriff "Politikverdrossenheit" umschrieben, eingegrenzt und formalisiert werden, damit man ihn unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten in die Arbeit miteinbeziehen kann. Anschließend folgen theoretische Überlegungen zu der Fragestellung, ob der Ausbau und die Einführung weiterer direktdemokratischer Elemente ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit sein kann. Den Abschluss bildet ein Überprüfen der theoretischen Überlegungen durch empirische Ergebnisse.

Seit den 1990er Jahren befinden sich direktdemokratische Verfahren in Deutschland auf dem Vormarsch. So gab es von 1949 bis 1989 insgesamt in allen deutschen Bundesländern 47 eingeleitete direktdemokratische Verfahren. Nach der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland stieg die Zahl der Verfahren sprunghaft an. Allein von 1990 bis 1999 gab es 125 eingeleitete Verfahren. Bis 2016 sind es insgesamt 439 Verfahren geworden, von denen 19 im letzten Jahr eingeleitet wurden. Die Tendenz ist weiterhin steigend. Seit 1990 haben auch ausnahmslos alle Bundesländer die Verfahren der dreistufigen Volksgesetzgebung (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) eingeführt, allerdings mit unterschiedlichen Hürden und Restriktionen, die hier des beschränkten Rahmens geschuldet nicht allesamt aufgeführt und eingeordnet werden können. Sie sind auch für den weiteren Verlauf der Arbeit nicht ausschlaggebend.

Begleitet wird diese Entwicklung allerdings von einer zunehmenden geringeren Beteiligung der Bevölkerung am politischen Leben. Umgangssprachlich und in der wissenschaftlichen Forschung wird dieses Phänomen "Politikverdrossenheit" genannt. So ging die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen, den wohl wichtigsten Wahlen in Deutschland, von ihrem Höhepunkt im Jahre 1971 von 91,1% auf 71,5% bei der letzten Bundestagswahl im Jahre 2013 zurück (hier sei angemerkt, dass seit der Gründung der Partei "Alternative für Deutschland" die Wahlbeteiligung bei Wahlen auf den unterschiedlichsten Ebenen wieder angestiegen ist). Aber auch die Anzahl der Parteimitglieder geht konstant zurück. So hat die CDU seit 1990 rund 350.000 Parteimitglieder verloren. Bei der SPD sind es sogar rund 520.000 Mitglieder.

Nun stellt sich die Frage, wie dieser Entwicklung entgegengewirkt werden kann. Ein oft in diesem Zusammenhang genanntes Argument ist die Einführung bundesweiter Volksentscheide, um den Bürger aktiv in die politischen Entscheidungen einzubinden.