Erfolgsfaktoren von Bürgerhaushalten: Welche Faktoren begünstigen oder hemmen den Erfolg eines Bürgerhaushalts? Eine vergleichende Analyse in sechs deutschen Kommunen

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Verwaltungswissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Politikverdrossenheit ist ein, wenn nicht das Schlagwort, auf welches man trifft, wenn man sich mit alternativen Partizipationsmöglichkeiten abseits des aktiven und passiven Wahlrechts auseinander setzt. Das damit beschriebene Desinteresse an der politischen Aktivität wurde bereits 1966 von Ernst Fraenkel unter dem Stichwort Parlamentsverdrossenheit beklagt . Das Wort wurde erst "Wort des Jahres" (1992) und kurz darauf in den Duden aufgenommen. Dieses Phänomen birgt besondere Herausforderungen sowohl für Politikwissenschaftler als auch für Politiker und Institutionen. Denn seit Jahren sinken Wahlbeteiligung und die Mitgliederzahlen in den Parteien kontinuierlich.

Gleichzeitig fordern Bürger aber regelmäßig neue Beteiligungsformen " die Zahl der Bürgerbegehren, Petitionen und Bürgerentscheide steigt ebenso mit jedem Jahr.

So warnen Politikwissenschaftler einerseits davor, dass eine Ausweitung direkter Beteiligung nur elitäre, gut gebildete Schichten bevorzuge, die Politik unberechenbar machte und eine "Demokratisierung der Demokratie" in Frage gestellt werden würde.

Zum anderen zeigen erfolgreiche Beispiele der Bürgerbeteiligung, beispielsweise Verfahren die bei Benchmark-Studien oder Beispielsammlungen guter Praxis gut abgeschnitten haben, das Potential solcher Beteiligungsformen und dass damit durchaus eine erfolgreiche Beteiligung der Bürger erreicht werden kann.

Allerdings gibt es auch uns mahnende Verfahren, beispielsweise der Bürgerentscheid in Baden-Württemberg zum Thema "Stuttgart 21", welcher zwar die Sachlage klärte indem sich die Mehrheit der Bürger für das Großprojekt votierte, die Fronten zwischen den Bürgern und der Politik und Verwaltung allerdings verhärtet blieben.

Darüber hinaus kann Bürgerbeteiligung auch scheitern. So riss beispielsweise das Neusser Mediationsverfahren zum neuen Abfallbewirtschaftungskonzept tiefere Gräben, als es Wogen glätten konnte.

Die Betrachtung solch gescheiterter Verfahren führt unweigerlich zu der Frage, wie sich Erfolg und Misserfolg von solchen Verfahren messen lassen. Hier gibt es mehrere Ansätze, beispielsweise könnte man den Output oder die Legitimität des Verfahrens beurteilen. Diese Arbeit legt den Fokus allerdings nicht auf die Frage nach einem Messkonzept für Bürgerhaushalte, sondern auf die analytische Frage" welche Faktoren einen Einfluss auf den Erfolg eines Bürgerhaushalts haben. [...]