Lobbying in der BRD

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung), Veranstaltung: Konstruktionsmerkmale des politischen Systems der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Lobbying ist eines der wichtigsten Themen in der heutigen Debatte über die Berliner Politik. Getragen von immer wiederkehrenden Skandalen und der negativen Meinung, die durch die Mehrheit der Journalisten vertreten wird, hat Lobbying in Deutschland einen schlechten Ruf. Doch ist dieser berechtigt? Ist Lobbying tatsächlich eine Gefahr für die Berliner Republik? Aufgrund stetig steigender Anforderungen an Politik und Bürokratie sind Lobbyisten vor allem wegen ihrer Expertise meist gern gesehene Gäste in Berliner Ministerien und Abgeordnetenbüros. Diese Tendenz wird auch in Zukunft eher zu- als abnehmen, da die Partikularisierung der Interessenvertretung immer weiter voran schreitet, sich weitere Unternehmen dazu entschließen werden eigenen Lobbyingbüros zu unterhalten und weitere Public-Affairs-Agenturen sich in Berlin niederlassen werden.

Der Frage nach der Demokratiegefährdung durch Lobbying soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Hierzu wird zunächst die geschichtliche Entwicklung der Interessenvertretung in Deutschland bis zur Wiedervereinigung kurz nachgezeichnet. Hier liegt der Fokus der Betrachtung vor allem auf Verbänden und Vereinen, da diese die Interessenvertretung in Deutschland nachhaltig prägten und immer noch prägen. Danach wird der Begriff des Lobbying in der Form, wie er in dieser Arbeit verwendet wird, beschrieben. Nach einer allgemeinen Definition folgt die Abgrenzung des Begriffs. Im Anschluss daran wird die rechtliche Basis der Interessenvertretung in der Bundesrepublik Deutschland kurz beleuchtet. Hierbei wird die Sonderstellung der Verbände herausgearbeitet und die wichtigsten Artikel des GG und der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien, in Bezug auf das Lobbying, erläutert. Die genannten Artikel bieten die Basis des Lobbying in Deutschland und lenken dieses in geregeltere Bahnen.
Die Sichtweisen der Öffentlichkeit und der Lobbyisten auf die Lobbyingtätigkeit wird anschließend betrachtet. Hier werden die Extreme in der Sicht auf das Lobbying deutlich. Während die Öffentlichkeit ein durchweg negatives Bild aufweist, sehen die Lobbyisten ihr Berufsbild sehr positiv.
Nach diesen einführenden und vorbereitenden Kapiteln widmet sich die Arbeit der eigentlichen Frage. Aufgrund der Erscheinungsformen von Lobbying, der Adressaten der Lobbyisten und der Mittel und Methoden zu Interessendurchsetzung wird untersucht, welche der genannten Punkte auf welche Weise als Gefahr für die Demokratie angesehen werden müssen.