Niedersächsisches Schulgesetz: Kommentar

Die

1. Auflage des Kommentars zum Niedersächsischen Schulgesetz informiert Sie umfassend über den aktuellen Gesetzestext und befasst sich kritisch mit der praxisnahen Erklärung und Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der zugehörigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Zahlreiche Fälle des Schulalltagslebens werden anhand der Bestimmungen erörtert. Literatur- und Rechtsprechungshinweise sowie Fundstellen wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

Der aus der Praxis heraus geschriebene Kommentar berücksichtigt die durch das Änderungsgesetz vom

1. 12.2020 ergangenen Regelungen zur Neuordnung des Geschäftsbereichs des Kultusministeriums und die durch das Änderungsgesetz vom 16.12.2021 bekannt gemachten Neuregelungen zur Schulgeldfreiheit in Bildungsgängen der sozialpädagogischen Berufe und der Pflegeassistenz sowie zur Wiedereinführung der verpflichtenden Zahngesundheitspflege.

Die aktuelle Auflage des bewährten Kommentars wurde insgesamt gründlich überarbeitet, insbesondere die Vorschriften für die berufsbildenden Schulen sowie die Vorschriften zum Religionsunterricht und zu Werte und Normen wurden im Wesentlichen neu gefasst. Hervorzuheben sind ferner die aktuellen Ausführungen zu den coronabedingten Maßnahmen der Schulbehörden, zur Rechtsprechung in der COVID-19-Pandemie sowie zum Datenschutz und zur Verarbeitung personenbezogener Daten. Die hinzugefügten Vorbemerkungen zu einzelnen Teilen und Abschnitten des Schulgesetzes führen in die nachfolgenden Vorschriften ein und verdeutlichen Zusammenhänge. Das überarbeitete Stichwortverzeichnis erschließt schnell den Inhalt der Vorschriften.

Aus dem Inhalt:

• Datenschutz und Verarbeitung personenbezogener Daten
• Rechtsprechung des BVerfG zum „Recht auf Bildung"
• Weiterentwicklung der Schulinspektion zur Fokusevaluation
• Neuordnung des Geschäftsbereichs des MK
• Umsatzsteuerpflicht von öffentlichen Schulen ab dem
  1. 01.2025
• Vergaberecht für öffentliche Schulen
• Vergaberecht bei öffentlichen Aufträgen durch Schulen (Klassenfahrten, Kooperationspartner Ganztag)
• geschlechtergerechte Sprache im Unterricht
• neue Entwicklungen im Privatschulrecht

Herausgeber:
Ministerialrat Gerhard Nolte, Hannover, Niedersächsisches Kultusministerium
Ministerialrat a.D. Karl-Heinz Ulrich, Hannover, Niedersächsisches Kultusministerium

Autor und Autorin:
Ministerialrat Dr. Dag Danzglock, Hannover, Niedersächisches Kultusministerium
Ministerialrätin Marie-Christina Reinhard, Hannover, Niedersächsisches Kultusministerium