Richtungswechsel: Reformpolitik der Obama-Administration

Während die Wahl Barack Obamas mit großen Hoffnungen auf eine gesellschaftliche und politische Erneuerung verbunden war, macht sich heute eine zunehmende Politikverdrossenheit in der US-amerikanischen Bevölkerung breit. Sinkende Umfragewerte und wachsender Widerstand gegen zentrale Reformprojekte, Wahlverluste der Demokraten bei wichtigen Senats- und Gouverneurswahlen und eine medienwirksame oppositionelle Rechte deuten auf eine schwindende Unterstützung des Präsidenten hin. Ein Jahr nach dem Machtwechsel stellt sich daher die Frage, inwiefern die Obama-Administration ihr Ziel, einen grundlegenden politischen Wandel einzuleiten, verwirklichen kann. Welche Reformprojekte können durchgesetzt werden und wo liegen die Stärken und Schwächen der neuen Politik? Kann der Präsident mit seinem Reformpaket eine neue Richtung einschlagen? Ist Obama einer der großen Reformpräsidenten oder lediglich ein brillanter Rhetoriker mit geringer politischer Durchsetzungsfähigkeit? In dieser Studie wird die Frage des Richtungswechsels zunächst auf Basis einer Analyse der Präsidentschaftswahlen 2008 und ihrer Ergebnisse behandelt, um daran anschließend den Reformprozess in seiner Substanz zu analysieren und zu bewerten.