Handbuch der Patentverletzung

Meistgekauft und immer aktuell: Verletzungsprobleme erkennen und lösen.

Auch in der

1. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem Leser einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der Leser im Kühnen bereits fundierte Antworten.

Inhalt:

• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtsverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download

Neu in der

1. Auflage:

• FRAND-Lizensierung bei Pauschallizenzen
• Lizenzerteilung nach Abspaltung aus einem Patentpool
• Eigenes Kapitel zum künftigen Geheimnisschutz im Gerichtsverfahren, § 145a PatG iVm §§ 16-20 GeschGehG

Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2020 berücksichtigt.

Der Autor:
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit fast 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
»Thomas Kühnens Handbuch ist eine „Singularität" der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«
Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20

»Neben seinem Tagesgeschäft als vorsitzender Richter des u.a. für Patentstreitigkeiten zuständigen

1. Zivilsenats des OLG Düsseldorf findet der Autor verblüffender weise Zeit, sein umfangreiches Werk jährlich auf den neuesten Stand zu bringen. Auch diese Aktualität zeichnet das Buch gegenüber den klassischen Kommentaren zum dt. PatG aus. Gerne schafft man alle Jahre wieder Platz im Bücherregal für die Neuauflage.«

»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die

1. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«

»Weiterhin besonders hervorzuheben sind die Formulierungsbeispiele, die zahlreich in dem hier zu rezensierenden Werk zu fi