Europäisches Patentübereinkommen EPÜ

Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die Autoren ein, die mit ihrem speziellen Wissen die Rechtsmaterie anschaulich durchdringen. Im Kommentar wird die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer einbezogen, die Richtlinien auf neuem Stand sowie ausgewählt Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten.

Ausführlich ist das Euro-PCT-Verfahren behandelt und kommentiert. Dieses Verfahren ist nicht nur komplex, sondern für die Anmelder und ihre Patentanwälte äußerst wichtig. Zukunftsweisend ist die bereits jetzt vorgenommene Einführung in das Einheitspatent, das die europäische Patentwelt verändern wird.

In der neuen Auflage haben die Autoren erhebliche Verbesserungen, Erweiterungen und Neugestaltungen der Kommentierung vorgenommen:

Wesentliche Bestimmungen der AusfO erscheinen als eigenständige Kommentierung im Rahmen der zugehörigen Artikel des EPÜ.
Über PCT Artikel/Regel-Register kann gezielt auf die zugehörige Kommentierung zugegriffen werden. Entsprechendes gilt nun auch für die Kommentierung der Regeln der AusfO.
Aus Besprechungen der Vorauflagen:
'Der Amtskommentar Singer/Stauder bietet dem Praktiker in Zweifelsfragen des PCT- und EPÜ-Anmeldealltags wertvolle Hilfen und er erklärt Anwälten und Richtern mit sachkundiger Verlässlichkeit und hoher Autorität die Strukturen, Zusammenhänge und Begriffe im EPÜ und im PCT.'
Matthias Brandi-Dohrn, Icking bei München, zur

1. Auflage in: Mitteilungen 10/10

'Zusammenfassend ist der neue SINGER/STAUDER angesichts der umfassenden Änderungen im Gesetz bei der Umstellung auf EPÜ 2000 eine beinahe zwingende Neuanschaffung, sofern man auch bisher mit diesem Kommentar gearbeitet hat. Diese neue Auflage empfiehlt sich aber auch generell wegen der genannten Vorteile, insbesondere aber aufgrund der überzeugenden elektronischen Version, die eine bisher unübertroffen schnelle Navigation im Kommentar und den darin zitierten Entscheidungen ermöglicht. Mit der Neuauflage wurde mit anderen Worten der Standardkommentar SINGER/STAUDER zum EPÜ in einer überzeugenden Weise erneuert, die ihm diesen Ausnahmestatus für die nächste Zeit sichern dürfte.'
Patentanwalt Dr. Tobias Bremi, CEPI, Zürich, zur

1. Auflage in: sic! 06/10

Die Herausgeber:
Dieter Stauder und Stefan Luginbühl
begründet von Romuald Singer und Margarete Singer