Aufgaben und Haftung der Bauhofleitung

Gefahren erkennen und vermeiden

Das Buch erläutert die Gefahren, die durch das Handeln oder Unterlassen der Bauhofleitung und ihrer Mitarbeiter entstehen können. Konkrete Hinweise zeigen auf, wie eine Schädigung Dritter und daraus resultierende Forderungen vermieden werden können. Zunächst behandelt der Autor die Grundlagen der Verkehrssicherungspflicht sowie der strafrechtlichen Verantwortung. Anschließend stellt er die verschiedenen Aufgabenbereiche in der Kommunalhaftung übersichtlich in alphabetischer Reihenfolge unter besonderer Berücksichtigung der jeweils einschlägigen Rechtsprechung dar. Außerdem gibt der Leitfaden Antworten auf problematische Spezialfragen. Ein Hinweis zu Mustern für Dienstanweisungen und Kontrollblätter vervollständigt das Buch.

Die behandelten Themen:

• Badeanstalt, Badesee, Badestrand
• Bäume
• Baustellen auf Straßen und Wegen
• Beleuchtung
• Eislauf
• Freizeitveranstaltungen
• Friedhöfe
• Gebäude und Grundstücke
• Gewässer
• Kanaldeckel
• Kanalunterhalt
• Kindergarten
• Öffentliche Grünanlagen
• Öffentliche Toiletten
• Rodelbahnen
• Spielplätze / Sportplätze
• Straßenreinigung
• Straßen und Wege
• Unterhalt von Verkehrszeichen
• Versorgungsleitungen
• Wochenmarkt
  

Einen eigenen Schwerpunkt bildet der kommunale Winterdienst.

Anschließend wendet sich der Autor folgenden weiteren Spezialproblemen zu:

• Finanzkrise der Gemeinden und deren Verkehrssicherungspflicht
• Streik und Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden
• Kommunale Fahrzeuge
• Lenk- und Ruhezeiten
• Sonderrechte nach StVO
• Unfallverhütungsvorschriften
• Gültigkeitsdauer kommunaler Winterdienstverordnungen
• Rückgriff gegen die Bauhofleitung
• Dokumentation

Der Aufgabenbereich der Bauhöfe steht im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Haftung und strafrechtlicher Verantwortung. Die zivilrechtliche Haftung resultiert aus der Pflicht der Bauhofleitung, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Gefahren von Dritten abzuwenden. Außerdem kann bei Nichterfüllung der Verkehrssicherungspflicht ein Straftatbestand verwirklicht werden.

Der Autor Thomas Mailer ist Rechtsanwalt in Kempten/Allgäu mit Tätigkeitsschwerpunkt Kommunales Haftpflichtrecht. Die Probleme, die sich in der Praxis rund um den Themenkreis der Verkehrssicherungspflichten ergeben, kennt er sowohl aus seiner langjährigen Arbeit als Berater von Städten und Gemeinden als auch aus seiner Tätigkeit als Seminarleiter. Seine anschaulichen Erläuterungen richten sich an die Leitung der kommunalen Bauhöfe und Bauämter sowie deren Mitarbeiter.