F & E Verträge, Das ist zu beachten

Forschung und Entwicklung sind gerade nach der Wirtschafts- und Finanzkrise und dem immer stärker werdenden globalen Wettlauf zentrale Wettbewerbsvorteile der Industrie in Deutschland. Vorteile bleiben die Forschung und Entwicklung aber nur, wenn die rechtlichen Bedingungen hierfür optimal sind bzw. richtig genutzt und beachtet werden.

Mitarbeiter in Rechtsabteilungen benötigen bei der Erstellung von F&E-Verträgen eine einfache Hilfestellung in Form von Themen, die sie beim Erstellen ihrer Verträge berücksichtigen müssen. Das Werk gibt einen guten Überblick über die relevanten Fragestellungen und Lösungsansätze. Damit lässt sich der jeweilige F&E-Vertrag den tatsächlichen Konstellationen anpassen.

Der Autor des F&E-Leitfadens zeigt, wie unterschiedlich die rechtlichen Probleme bei den verschiedenen Gestaltungsvarianten sind. Zu unterscheiden ist grundsätzlich zwischen dem Erwerb neuer Technologie, der Einlizenzierung, F&E-Kooperationen, Auftragsforschung, Joint Ventures und insbesondere auch Forschungsverträgen mit Universitäten.

Aufgrund der unterschiedlichen Problemstellungen sind insbesondere auch die gewerblichen Schutzrechte jeweils anders zu behandeln und zuzuordnen. Aber auch die kartellrechtlichen Streitfragen und die möglichen Auswirkungen einer Insolvenz eines Vertragspartners sind abhängig von der Gestaltungsvariante. Ebenso wichtig ist es, an etwaige Compliance-Vorgaben beim Abschluss von F&E-Verträgen mit Universitäten zu denken. Der Autor geht hier kurz und prägnant auf die relevanten Fragestellungen ein, ordnet sie den jeweiligen Varianten zu und zeigt praktische Lösungsansätze auf.