Public Private Partnership: Rechtliche Rahmenbedingungen, Wirtschaftlichkeit, Finanzierung

In den Zeiten knapper öffentlicher Mittel wird nach Lösungsmöglichkeiten gesucht, öffentliche Vorhaben kostengünstig zu verwirklichen. Dabei bieten sich Public Private Partnership (PPP)-Modelle an, in denen private Investoren die Finanzierung solcher Vorhaben übernehmen und dafür die wirtschaftliche Nutzung der Anlagen übertragen bekommen.
Das Werk stellt die Voraussetzungen der einzelnen Vorhaben dar und beleuchtet neben den wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen auch Fragen zur politischen Umsetzung der Planung in den kommunalen Entscheidungsgremien.
Schwerpunkt der Darstellung ist dabei die Wirtschaftlichkeitsberechnung als Grundlage für alle PPP-Entscheidungen und die nachfolgende Finanzierung der einzelnen Vorhaben. In einem weiteren Kapitel werden die einzelnen Anwendungsbereiche von PPP-Projekten und ihre Besonderheiten vorgestellt.
Darüber hinaus sind bereits die Auswirkungen des neuen, bereits in Kraft getretenen ÖPP Beschleunigungsgesetzes eingearbeitet. Darin ist neben Änderungen der Bundeshaushaltsordnung, des Investmentgesetzes und des Grundsteuerrechts, vor allem beim Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge, das neue Instrument des wettbewerblichen Dialogs bedeutsam, in dem staatliche Auftraggeber im Gespräch mit ausgewählten Firmen ermitteln können, wie ihre Bedürfnisse am besten erfüllt werden.
Der PPP-Beschaffungsprozess
- Bedarfsfeststellung
- Vorbereitung und Konzeption
- Ausschreibung und Vergabe
Rechtliche Rahmenbedingungen
- Vertragliche Grundlagen
- Bundes- und Landeshaushaltsrecht
- Kommunales Haushaltsrecht
- Vergaberecht
- Steuerrecht
- Zuwendungsrecht
- Arbeitsrecht
- Projektfinanzierung
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
- Bedarfsfeststellung
- Vorbereitung und Konzeption
- Risikomanagement
- Ausschreibung und Vergabe
- Vertragscontrolling
Finanzierung
- Arten privater Finanzierungsmittel
- Kapitalherkunft
- Finanzierungsfähigkeit von PPP-Projekten
- Auswirkungen auf den Beschaffungsprozess
- Öffentliche Förderungsmittel
Einzelne PPP-Bereiche
- Immobilien
- Schulen und Sporthallen
- Verkehrsinfrastruktur
- Justizvollzugsanstalten
- Informationstechnologie
- Ver- und Entsorgungsinfrastruktur
- Mobile Wirtschaftsgüter
Hilfestellung durch Kompetenzzentren bei der Projektvorbereitung und Realisierung
Für Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Bauunternehmen, Bauverwaltungen, Kämmerer, kommunale Ver- und Entsorgungseinrichtungen.